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| Luftwaffe Pixabay CC0 Public Domain |
Eine Reise über Umwege! Nach langem Streit mit der Türkei, fliegen sieben Abgeordnete des Bundestages zu den Deutschen Soldaten nach Konya.
Von Edgar Schülter
Was eigentlich ein völlig normaler Vorgang unter zwei Nato-Verbündeten sein sollte, steht unter schlechten Vorzeichen. Abgeordnete des Bundestages besuchen heute deutsche Soldaten in der Türkei.
Nach monatelangem Streit mit der türkischen Regierung, wird dieser Besuch endlich stattfinden. Jedoch dürfen die Abgeordneten nicht in eigener Regie reisen.
Unsere Parlamentarier wollen sich in Konya von dem Stützpunkt ein Bild machen und mit den Soldaten reden. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, pocht die Bundesregierung auf das Besucherrecht für deutsche Abgeordnete bei deutschen Soldaten im Ausland.
Bei Einsätzen der Bundeswehr entscheidet das Parlament und nicht die Regierung. Das ist anders als in den meisten Ländern. Eigentlich sollte die Reise schon im Juli stattgefunden haben doch das hat, auf Grund der schlechten bilateralen Beziehungen zu Präsident Erdogan, nicht geklappt.
Zur Zeit ist das Verhältnis beider Länder auf Grund der Nazi-Vergleiche und der Inhaftierung deutscher Bürger so miserabel, dass man auf diplomatische Ausreden ganz verzichtet. Da türkische Soldaten, die in der Türkei als Putschisten verdächtigt werden, in Deutschland Asyl bekamen, hat man Parlamentsreisen nach Incirlik gestrichen. Die dortigen Tornado Flugzeuge zogen somit ab nach Jordanien. Wäre die Türkei bei Konya auch hart geblieben, hätte man die Truppen von dort ebenfalls abgezogen.
Ob aber nun das Besucherrecht in Konya auf die Dauer klappt ist unklar. Schließlich wurde auch in Incirlik ein weiterer Abgeordnetenbesuch verboten. So sagt der grüne Politiker Lindner: „Schon die Umstände unserer Reise nach Konya machen deutlich, dass dies keine Dauerlösung sein kann.“ Käme aber ein Verbot für den Besuch der deutschen Soldaten in Konya, bedeutet dies wieder ein Truppenabzug. Somit muss die Türkei irgendwann mal überlegen ob sie gänzlich auf deutsche Soldaten verzichten will. Doch Konya ist ein Nato-Stützpunkt und die Besuchsreise geht über Umwege von Brüssel aus mit einer Nato-Maschine. Das an sich ist schon absurd, da der Besuch bei normalen Verhältnissen direkt von Deutschland aus mit einer normalen Maschine stattfinden würde. Doch muss sich Deutschland auch nicht alles gefallen lassen.
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