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| Schweizer Franken in der Klemme Bild von Pixabay.com CC 0 |
„In der Schweiz sind die Straßen sind aus Schokolade, es gibt Häuser aus Käse und die Heidi lebt mit dem Ziegen-Peter glücklich auf der Alm…“. Es gibt viele Klischees über die Schweiz, doch das Land der Luxusuhren und der Banken ist NICHT dafür bekannt Armut zu tolerieren. Klischees haben aber mit der Realität nicht viel zu tun.
Eveline Siegenthaler & Rui Filipe Gutschmidt – 8. Mai 2018
Eveline Siegenthaler bemüht sich darum, denen zu helfen, die es eigentlich gar nicht geben sollte, Armutbetroffene in der Schweiz. Es gibt Armut in allen Ländern der Erde, auch wenn manche das nicht wahrhaben wollen.
Über die Lage in der Schweiz hat Eveline Folgendes zu berichten:
Auch wenn aufgrund des Imports der neoliberalen Ideologie aus den USA und der EU immer mehr Unternehmen einen Radikalkapitalismus betreiben, den es noch vor gut zehn Jahren in der Schweiz noch nicht gab, und deren Lobbys im Parlament Gesetze puschen, die die Ärmsten treffen, ist Armut hierzulande immer noch ein Minderheitenproblem.
Das aktuelle Hauptproblem: Angestellte über 50 werden „auf Amerikanisch“ zum Chef zitiert und können gleich ihren Spind räumen. Ersetzt werden sie durch Junge oder Immigranten.
Was bewirken die neuen Gesetze der neoliberalen Lobbys, welche letzten Endes den Sozialstaat eliminieren wollen?
Invalide werden von der Invalidenversicherung wiederholt an die Sozialhilfe abgeschoben.
Der Spartrick:
Sie werden auf wundersame Weise plötzlich arbeitsfähig. Dann erhalten sie nur noch Sozialhilfe. So heißt das Schweizer Pendant zu Hartz IV. Aber mit Hartz IV hat es nicht viel gemein. Bezahlt wird nämlich die Wohnungsmiete, alle ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungen, ambulant und im Spital, falls nötig der Umzug, sowie ein sogenannter Grundbedarf von 986 Franken (Einzelperson) für Essen, Telefon/Internet, Kosmetika und Anderes. Dazu gibt es noch die Kulturlegikarte der Caritas, welche den Beziehern Anrecht auf Rabatte für Verschiedenstes gibt…
https://www.caritas.ch/…/guenstig…/kulturlegi.html
Das Problem der relativen Armut in der Schweiz ergibt sich durch die Diskrepanz zwischen dem Lebensstandard der großen Mehrheit (Mittelstand) und den Beziehern von Sozialhilfe (den finanziell Schwächsten). Aber im Vergleich zu Hartz IV geht es ihnen noch deutlich besser. Die Sozialhilfe ist übrigens steuerfrei.
Die Renten wurden hier schon immer besteuert.
Das ist nicht neu.
Wir haben hier das Dreisäulensystem.
Säule 1 – Grundsicherung
Diese deckt das Existenzminimum (s. Sozialhilfe) und alle altersbedingten Gesundheitskosten plus den Aufenthalt im Altersheim. Alle erhalten sie, ob sie gearbeitet haben oder nicht.
Säule 2 – Pensionskasse
Diese ist dazu da, den Lebensstandard, welchen man während der Berufszeit hatte, im Alter weiterzuführen. Er wird zusätzlich zur Säule 1 ausgezahlt und beträgt momentan 60 Prozent des früheren mittleren Lohnes.
Das Einzahlen in die Pensionskasse ist für alle, welche fest angestellt sind, obligatorisch
Wer einbezahlt hat und invalid wird, erhält dieselben Leistungen.
Säule 3 – Die freiwillige steuerabzugsfähige Vorsorge
Jeder kann eine solche abschließen, sei es bei einer Bank oder Versicherung. Das angesparte Kapital ist bis zum Rentenalter steuerfrei. Danach muss es versteuert werden.
Und nun komme ich zu einer weiteren Besonderheit der Schweiz, der direkten Demokratie.
Diese erlebt aufgrund der neoliberalen Tendenzen von außerhalb gerade in diesen Tagen einen nie dagewesenen Boom. Referenden* gegen neue Spar- und Überwachungsgesetze erhalten breiteste Unterstützung, neu auch aus der Mittelschicht (große Mehrheit der Stimm- und Wahlberechtigten). Diese befürchten, wegen den Verschärfungen dereinst selbst in die Armut abzurutschen.
In der selben Situation können die Bürger von Ländern ohne direkte Demokratie nur eines, nämlich die Faust im Sack machen. Dies ist auch der Grund, warum die EU gerne Schweizbashing in den sozialen Medien betreibt.
Was, wenn ihre Bürger plötzlich das Recht auf Initiativen und Referenden hätten?
Die Schweiz war nie ein neoliberales Land und wird es, daran glaube ich fest, dank der direkten Demokratie nie werden. Der zweite Arbeitsmarkt zum Beispiel, der geschützte Arbeit für leistungsschwächere Bürger bietet und dafür vom Staat betrieben wird, ist eine lupenrein sozialistische Lösung, seit mehr als 20 Jahren.
Die Aktion IG Integration Jetzt Basel (gegründet 1997) setzt sich in den letzten zwei Jahren folgerichtig für Armutsbetroffene ein, die Opfer dieser neuen Gesetze sind. Die sogenannten neuen Obdachlosen gehören auch dazu. Sie müssen unter der Immobilienspekulation leiden. Mehrfamilienhäuser mit günstigen Wohnungen werden saniert, die Mieter müssen raus und finden keine bezahlbare Wohnung mehr, weil viele Sozialhilfebezieher in die großen Städte ziehen.
Die entsprechende kantonale Volksinitiative „Recht auf Wohnen“** in Basel kam in diesem Frühling in Windeseile zusammen. Sie verlangt, dass die Kantonsregierung zahlbaren Wohnraum für alle zur Verfügung stellen muss. Am 10. Juni stimmen wir darüber ab. Lautet das Resultat Ja, wird es so gemacht.
Zur Hauptsache entwickelt und realisiert die IG Projekte, welche die Qualität der Versorgung aller sozial Benachteiligten weiterentwickeln, im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe. Spenden und Subventionen nehmen wir keine an. Alles wird von den Betroffenen und Freiwilligen erarbeitet und genutzt.
Dies ist die Website zur IG Integration Jetzt Basel…
Und dies ist ihre wichtigste Facebookpräsenz…
www.facebook.com/ArmutsbetroffeneSchweiz
Hier ist der Link zu den Preisen in der Migros…
https://www.migros.ch/de/genossenschaften/migros-basel.html
Die Migros ist heutzutage für den Mittelstand. Für die Armen und alle Sparfüchse betreibt sie den Denner…
Bei Aldi und Lidl sind die Preise so wie in Portugal oder Deutschland.
Fazit(RFG):
Also keine „Strassen aus Schokolade“ und auch nicht lauter Banker mit dem berühmten „Schweizer Nummernkonto“. Es ist eine Realität, die von einer globalen Neoliberalisierung verstärkt Einzug halten konnte. Doch die Besonderheiten der eidgenössischen Demokratie dürften hier das Rezept gegen die Unmenschlichkeit sein. Andere müssen ihren eigenen Weg finden…
*)
Aktuellstes Beispiel…
**)
Kantonale Volksinitiative „Recht auf Wohnen“
http://www.recht-auf-wohnen.ch
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