Noch in diesem Jahr soll ein Kooperationsvertrag zwischen Italien und China abgeschlossen werden, der das G7-Land mit der „Belt and Road Initiative“, also der Neuen Seidenstraße, verbinden soll.
Von Marco Maier – 22.September 2018
Der stellvertretende Premierminister Italiens, Luigi Di Maio (M5S), betonte, dass noch vor Ablauf dieses Jahres ein Kooperationsvertrag mit Peking abgeschlossen werden soll, damit der G7-Staat Teil der Neuen Seidenstraße Chinas wird. „Ich hoffe sehr, dass wir 2018 mit China eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MOU) abschließen können“, sagte Luigi Di Maio am Ende eines zweitägigen Besuchs in Peking, so die „South China Morning Post„. Di Maios nächste Reise in das Reich der Mitte wird Anfang November stattfinden, um die China International Import Expo in Shanghai zu besuchen.
Chinas „One Belt, One Road“-Initiative mit mehreren Billionen Dollar soll die Handels- und Infrastrukturverbindungen in Asien, Afrika und Europa stärken. Es hat seinen Namen von der alten Seidenstraße, die die alten Reiche von China und Rom verband.
Mehr als 80 Länder haben bereits Absichtserklärungen unterzeichnet, um mit Peking an dem Plan zu arbeiten, zuletzt im letzten Monat Griechenland. Zu ihnen gehört jedoch noch keine der Gruppe von 7 Nationen, nämlich Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan, Großbritannien und die Vereinigten Staaten, die zu den größten und wichtigsten Volkswirtschaften der Welt gehören.
„Wir würden als erstes G7-Mitglied eine solche Kooperation mit der chinesischen Regierung vereinbaren“, sagte Di Maio. Peking war sehr daran interessiert, Vereinbarungen mit Großbritannien und Frankreich zu unterzeichnen, als die britische Premierministerin Theresa May und der französische Präsident Emmanuel Macron Anfang des Jahres China besuchten. Aber keiner der beiden Regierungsführer wollte ein solches Papier unterzeichnen. Es gibt auch Bedenken, dass Chinas Vorzeigeprojekt nicht den internationalen Standards entspricht und ein Versuch von Peking ist, seinen geopolitischen Einfluss auszuweiten.
Di Maio betonte auch, dass Rom in Sachen Investitionen stärker mit Peking zusammenarbeiten wolle, auch wenn es seitens der EU Restriktionen gebe. „Natürlich gibt es EU-Restriktionen“, so der italienische Politiker, „Aber… wir könnten ein Investment akzeptieren, so lange es gegenseitig von Vorteil ist.“ Er glaube, dass man „eine gemeinsame Basis zur Zusammenarbeit finden“ könne. Dabei sprach er sich auch gegen die Handelskrieg-Mechanismen der Trump-Regierung aus.
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