Trump: Auf dem Weg zu einer neuen Außenpolitik?

Wenn der Aufstieg starker neuer Mächte wie China eine Herausforderung für die ältere, von den USA dominierte geopolitische Ordnung darstellt, was ist dann mit dem Gegenteil? Die Herausforderung an die internationale Ordnung, die durch eine untergehende und unberechenbare Großmacht geschaffen wurde, steht immer mehr im Widerspruch zu einer entstehenden neuen Ordnung – auch ohne Trump?
Graham E. Fuller – 7. Januar 2019
Mit freundlicher Genehmigung von www.antikrieg.com
Jeden Tag zeigen die Schlagzeilen ein Gefühl des Verfalls der amerikanischen geopolitischen Macht und ihres Einflusses. Ein Teil davon ist auf den natürlichen Aufstieg anderer Nationen wie China, Russland, Indien, der Türkei und Brasilien als wichtige neue Akteure zurückzuführen. Aber ein großer Teil davon ist auch auf den Zusammenbruch der Logik des amerikanischen Imperiums, die massiven Fehlschläge der US-Außenpolitik in den letzten drei Jahrzehnten und die brutalen Entbehrungen zurückzuführen, die diese verlorenen Kriege auf die amerikanische politische, wirtschaftliche und soziale Ordnung ausgeübt haben – ganz zu schweigen von den Opfern dieser Kriege im Ausland.
Die sprunghafte und katastrophale Natur so vieler Regierungsstrategien der Trump-Administration selbst verdeckt tendenziell die tieferen Wurzeln dieses selbst generierten Verfalls. Wie leicht, sogar tröstlich, letztendlich aber gefährlich ist es, alles auf die Figur Donald Trumps zu projizieren. Eine solche Fokussierung auf seine persönlichen Schwächen fördert die Illusion, dass Trump selbst im Grunde genommen das Problem ist und dass sein Weggang somit zur Lösung dieser Probleme führen wird. Das wird es nicht. Die Wurzeln liegen viel tiefer. In der Außenpolitik gehen sie zumindest auf den Zusammenbruch der Sowjetunion und den so genannten „unipolaren Moment“ zurück, als die USA die Idee annahmen, dass sie nun die einzige Supermacht der Welt seien, die in der Lage sei, eine langfristige, unangefochtene globale Hegemonie aufzubauen. Erinnern Sie sich, wie es war, als das kommende „Amerikanische Jahrhundert“ angekündigt wurde?
Der Großteil der außenpolitischen Elite der USA verkörpert diese Vorstellungen noch immer. Sie nehmen die US-Hegemonie als den natürlichen Zustand der Dinge wahr, vielleicht sogar als von Gott gegeben; alle Ansichten, die gegen diesen Glauben arbeiten, sind fremd, naiv in Bezug auf die Natur der Welt, ideologisch unannehmbar oder sogar verräterisch.
Wir sehen dies in den elitären Ansichten in allen Mainstream-Medien, beginnend mit Trumps Treffen mit Kim Jong Un Anfang 2018. Wir sehen es in den leidenschaftlichen Stimmen, die aus dem Gesangbuch des außenpolitischen Establishments gegen Trumps Entscheidung erklingen, die verbleibenden US-Truppen aus Syrien abzuziehen. Oder bei allen Bemühungen, die wirklich gefährliche Verschlechterung der Beziehungen der USA zu Moskau zu überwinden, in der Washington es für unvorstellbar hält, dass irgendein Element seiner eigenen Politik irgendeine Art von kausalem Einfluss auf eine solche Verschlechterung haben könnte.
Nun, ich bin mir sehr wohl bewusst, dass Trump keine Ahnung von Außenpolitik hat, neben seinen vielen anderen Schwächen. Typischerweise wurde das Treffen mit dem Führer Nordkoreas bisher weitgehend als unproduktiv und naiv bezeichnet. Sicherlich wird es in naher Zukunft keine große nordkoreanische Entnuklearisierung geben, aber die koreanische Halbinsel hat sich bereits deutlich verändert. Die Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea stehen heute auf einer ganz anderen Grundlage als vor einem Jahr; Bombast und gegenseitige atomare Bedrohungen sind einer vorsichtigen Annäherung gewichen. Südkorea geht in diesem Prozess einige kalkulierte Risiken ein, kommt aber mit vorsichtiger, aber recht breiter Zustimmung der Öffentlichkeit voran. Die koreanische Halbinsel beginnt sich zu beruhigen.
Der Nachteil? Die US-Militärpräsenz in Südkorea steht sicherlich vor der Beendigung, wenn die Dinge zwischen den Koreas weiterhin gut laufen. Eine wichtige geostrategische Basis der USA in Ostasien wird verloren gehen. Aber sollten koreanische Schritte zur Normalisierung und vielleicht sogar zur Wiedervereinigung für die Koreaner, ja für den größten Teil der Welt, als negativer Schritt angesehen werden? Vielleicht sind es die Augen der politischen Eliten der USA, die sich immer noch an die Illusion einer permanenten US-Verantwortung für die globale Geopolitik klammern, sogar vor Chinas Haustür.
Es gibt natürlich einen japanischen Faktor. Tokio wird wahrscheinlich die minimale Schlussfolgerung ziehen, dass es seine bilateralen Beziehungen zu China verbessern und vertiefen muss, anstatt sich in den nächsten Jahrzehnten hinter den strategischen Röcken der USA zu verstecken. Aber ist Japan, an sich ein mächtiger Staat, nicht dazu bestimmt, sich mit der chinesischen Realität auf eigene Faust auseinanderzusetzen? Sollten sich die USA weiterhin permanent gegen die Entwicklung „normaler“ regionaler Machtverhältnisse in Ostasien einsetzen? Ist die US-Außenpolitik dauerhaft verpflichtet, internationale Konflikte aufrechtzuerhalten und zu manipulieren?
Syrien ist die neueste Hot-Button-Ausgabe in Washington, in der sich Konservative, die meisten Liberalen und Außenpolitiker zu vereinen scheinen, um Trumps Entscheidung zu verurteilen, die kleine Anzahl von amerikanischen Soldaten aus dem syrischen Morast abzuziehen. Aber erleichtert die US-Militärpräsenz in Syrien tatsächlich eine schrittweise Wiederherstellung des Friedens in Syrien – ein Ende des Mordens und der Flüchtlingsströme? Doch welche Schlagzeilen sehen wir? „Trumps Weihnachtsgeschenk an Putin“, „Die USA verlieren ihren Platz in Syrien“, „Wer hat Syrien verloren?“, „Iran und Russland große Gewinner in Syrien“ und andere solche Geschichten dominieren den amerikanischen Mainstream-Kommentar.
Ein Großteil der Feindseligkeit gegenüber dem syrischen Ausstieg beruht leider auf der automatischen politischen Opposition gegen alles, was Trump tut, um ihn zu schwächen. Andere beklagen diesen weiteren Schritt weg von einer einst dominanten US-Stellung im Nahen Osten. Doch hier müssen wir uns fragen, ob die US-Herrschaft im Nahen Osten – mit starker Unterstützung autokratischer Herrscher, militärischen Invasionen, Bombardierungen, Sonderoperationen, Zerstörung von Infrastrukturen, Todesfälle von mehr als einer Million Muslimen – in den letzten vielen Jahrzehnten überhaupt etwas Gutes für die Region getan hat. Bestenfalls dienen diese Maßnahmen nun den schlecht durchdachten politischen Zielen Israels und Saudi-Arabiens. Glauben wir wirklich, dass der benachbarte Iran und die Türkei oder Russland und China dauerhaft von der Rolle als wichtige regionale Akteure ausgeschlossen werden können? Muss alles ein Stellvertreterkrieg sein?
Afghanistan könnte durchaus die nächste Arena des Rückzugs sein. Der längste Krieg in der amerikanischen Geschichte hat zu nichts geführt. Haben die USA wirklich eine nationale Mission, um auf Dauer Vormund in Afghanistan zu sein? Erinnern Sie sich, obwohl der scheinbare Grund für die Invasion Afghanistans darin bestand, al-Qaida zu zerstören – was nie ganz geschah -, war das eigentliche geopolitische Ziel, amerikanische Militärbasen im Herzen Asiens vor den Toren Russlands und Chinas einzurichten. (Können wir uns die Reaktion der USA auf russische oder chinesische Bemühungen um die Errichtung von Militärbasen in den Nachbarländern der USA vorstellen?)
Einige werden mit meinen Ansichten hier nicht einverstanden sein. Sie glauben, dass die USA als „außergewöhnliche Nation“ das Recht haben, nein, die Pflicht, der Welt auf unbestimmte Zeit und unangefochten als Polizist zu dienen. („Bringing democracy to the world“ [„Demokratie in die Welt bringen“] lautet die bevorzugte Formel.)
Aber um diesen Kritikern gerecht zu werden, ist hier tatsächlich eine berechtigte und tiefere geopolitische Frage zu stellen – wobei es um das Verständnis für die Natur der internationalen Politik geht. Benötigt die globale Ordnung wirklich die permanente Präsenz einer Art Polizist? Wenn ja, muss dann im Falle eines Rücktritts der USA oder deren Unfähigkeit, als globaler Polizist zu fungieren, zwangsläufig eine andere Nation ihren Platz einnehmen? Oder sollte es überhaupt einen Weltpolizisten geben? Ist die Entwicklung einer multipolaren internationalen Ordnung wirklich die unvermeidliche und wünschenswerte Zukunft des internationalen Systems?
Ich sehe wenig Aussicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ihre selbsternannte Rolle als globaler Polizist für lange Zeit aufgeben werden, auch wenn ihre Politik scheitert. Leider scheint es, als ob die USA dabei sind, sich selbst massiven Schaden zuzufügen, wie Rom und Großbritannien und viele andere Imperien zuvor, indem sie ihr Lebensblut und ihr Vermögen in fruchtlosen internationalen Militärinterventionen, die allesamt als „wesentlich“ bezeichnet wurden, auszehren. Die Kosten des US-Militärbudgets – größer als die der nächsten fünf Nationen zusammengenommen – rauben Geld, das in die verfallende US-Infrastruktur, den öffentlichen Verkehr, die nachhaltige Einkommensverteilung, eine drastische Reduzierung der politischen Macht des „militärisch-industriellen Komplexes“, das Versagen der Gesundheitsversorgung, den Aufbau von zivilen Wissenschaften, die kostenlose Hochschulbildung und die Förderung der sozialen Harmonie fließen sollte. Es scheint, dass China selbst stark in viele dieser sozial produktiven Bereiche investiert, während die Vereinigten Staaten von Amerika es vorziehen, ihr Geld in den Aufbau geopolitischer Allianzen und die Vorbereitung auf Konflikte zu stecken.
Warum stellen so wenige zu Hause die Ansicht in Frage, dass es die Aufgabe der Vereinigten Staaten von Amerika in der Welt ist, überall, jederzeit und vor allem im Interesse der Aufrechterhaltung der internationalen Hegemonie der Vereinigten Staaten von Amerika einzugreifen? Wir scheinen nicht bereit zu sein, anzuerkennen, dass wir in einer komplexeren Welt leben, die eine Aufteilung der internationalen Verantwortung erfordert. Können wir wirklich glauben, dass die Zukunft der afghanischen Politik für die USA wichtiger ist als für die unmittelbaren Nachbarn Afghanistans, nämlich Russland, China, Pakistan, Iran und Indien? Ist „permanenter Krieg“ und permanente militärische Intervention der Weg, um Amerika groß zu halten?
Wir können über die Details, das Kleingedruckte und den Zeitpunkt des schrittweisen Rückzugs aus einer Vielzahl internationaler Konflikte streiten. Dennoch, wie schwach auch immer die Trump-Administration und ihr Stil sein mögen, sollten wir vielleicht sorgfältig prüfen, ob mindestens einer von Trumps Standardinstinkten – der schrittweise Rückzug der Amerikaner aus unzähligen unendlichen militärischen Verpflichtungen der USA im Ausland – einen gewissen Wert haben könnte. Die Außenpolitik muss aus mehr bestehen als aus der ständigen Identifizierung von Feinden und der Wahrnehmung von „Bedrohungen“ – schon lange eine spezielle und kostspielige Heimarbeit Washingtons.
Ironischerweise für Trump werden einige seiner rudimentären außenpolitischen Instinkte innerhalb des Bereichs geteilt, der als „amerikanische Linke“ gilt. Was auch immer Trump in diesem Bereich tut, und ob es ihm von der etablierten außenpolitischen Bürokratie „erlaubt“ wird, wird es wahrscheinlich mehr als eine Generation dauern, bis dieses mächtige Establishment oder dieser „tiefe Staat“ entwöhnt ist vom reflexiven US-Interventionismus. Aber vielleicht erleben wir gerade einen Anfang.