Nico Diener – 14. September 2020
Zurückblickend auf die letzten Tage sind mir einige
kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen,
die ich hier zur Diskussion stelle.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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7. September | Inge Hannemann: Erklärung zum Austritt aus der Partei DIE LINKE.
„Liebe Genoss*innen. Mit diesem Schreiben möchte ich ein wenig meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. begründen. Es umfasst, schon aus Lesefreudigkeit, nicht alle politischen Themen, sondern Einzelpunkte aus Sicht kaum mehr berücksichtigten Gruppen durch DIE LINKE.“ beginnt die Ex Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann ihre Austrittserklärung aus der PdL.
..Hannemann fühlt sich in der verständlicher Weise in der PdL, der immer mehr Wähler und Mitglieder den Rücken zu kehren nicht mehr wohl! Im Gegenteil, sie fühlt sich ausgegrenzt und schreibt weiter:
..Mir fehlen die physischen Kräfte für etwas zu kämpfen, wenn ich die politische Unterstützung nicht erhalte und stattdessen der Wunsch herangetragen wird, doch etwas leiser zu sein. Nein, das werde ich natürlich nicht tun – aber, es geht auch parteilos. Wenn Profilierungssucht oder Kompetenzgerangel Überhand nehmen, läuft etwas gewaltig schief. Dafür sind mir meine Mitmenschen zu wichtig, als mich diesen Auseinandersetzungen hinzugeben. Und wenn von Armut Betroffene nicht mehr bereit sind Kompromisse einzugehen, trage ich dieses mit. Es ist deren berechtigte Forderung gleichberechtigt gesehen und behandelt zu werden. Und es ist kein Demokratieunverständnis-, oder Unfähigkeit diese Forderungen einzufordern. Es ist ihr legitimer Anspruch gegenüber linker Politik.“
..Achtung vor der Standfestigkeit der Genossin! Nur in einem Punkt irrt sie sich: Es geht nicht ohne Partei! Aber es muss die richtige sein und nicht der sozialdemokratische Karriereklüngel Namens PdL.
Hannemanns komplette Austrittserklärung | Roter Morgen berichtete
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7. September | Die Trotzkistin Janine Wissler
will an die Spitze der Linkspartei
Marx würde über die autoritäre trotzkistische Politsekte „Marx21“, der auch Janine Wissler gehört, sagen: „Wenn das Marxisten sind dann bin ich kein Marxist“. Ein echter Kummunist strebt eine herrschaftsfreie Gesellschaft der Freien und Gleichen an. „Marx21“ hat mehr die Tradition in Unterdrückung, Kontrolle und Selbstbedienung. Jetzt kandidiert die Trotzkistin Janine wissler für den Vorsitz in der Linkspartei.
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8. September | China entwickelt ersten gehirnähnlichen Computer
»Ingenieure der Zhejiang-Universität haben Chinas ersten gehirnähnlichen Computer namensDarwin Mouse entwickelt, der die Funktionsweise eines menschlichen Gehirns nachahmen undkomplexe Berechnungen durchführen kann, während er nur einen Bruchteil der von bisherigenSupercomputern aufgewendeten Energie verbraucht. Obwohl die Technologie noch entwickelt wird,meinen Experten, dass sie verwendet werden könnte, um große Echtzeitsimulationen durchzuführenund neue Entdeckungen in Chemie, Medizin und Neurowissenschaften zu machen. Sie könnte auchverwendet werden, um das Computerdesign zu revolutionieren und zu einer leistungsfähigeren undeffizienteren künstlichen Intelligenz zu führen.
Quelle: Beijing Rundschau vom 08.09.2020
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8. September | Amtsenthebungsverfahren
wegen Betriebsratsarbeit bei Adient
Wegen unterschiedlichen Meinungen und Forderungen über die Höhe des Kurzarbeitergeldes will VW-Zulieferer Adient den Betriebsratsvorsitzenden seines Amtes entheben lassen.
..Grundlage der Auseinandersetzung war die Forderung des Betriebsrats, dass das während der Corona-Krise staatlich garantierte Kurzarbeitergeld von 60 bzw. 67 Prozent des Lohns von Adient auf bis zu 80 Prozent aufgestockt werden sollte.
Roter Morgen berichtete
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8. September | Facebook stellt Emi Palmor, eine israelische Beamtin, ein, um Beiträge zu zensieren, die Israel kritisieren
Die israelische Regierung und insbesondere das Ministerium für strategische Angelegenheiten haben einen großen Schritt in Richtung Unterdrückung kritischer Stimmen auf Facebook getan. Nachdem Facebook unter Druck gesetzt wurde, die umstrittene IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus zu übernehmen und umzusetzen, hat Facebook eine hochrangige israelische Regierungsbeamtin und ehemalige Geheimdienstoffizierin eingestellt, die als Zensorin in seinem Aufsichtsgremium fungieren soll.
BIP-Aktuell 137 berichtete
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8. September | Wirtschaftskrise: Unternehmerverband fordert „Agenda 2025“
Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal um fast zehn Prozent eingebrochen. Die Regierung antwortet mit historischen Konjunkturpaketen. Jetzt fordert der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Reformen und spricht von einer „Agenda 2025“. Steuern für Unternehmen und Reiche sollen sinken, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel dagegen steigen.
»NachrichtenPerspektive Online« berichtete
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9. September | Weiterhin fast 500 Faschisten untergetaucht
Halle, Hanau, Celle: Deutschland hat in den letzten Monate eine Welle faschistischer Gewalt erlebt. Dennoch sind noch immer 481 als „rechtsextremistisch“ eingestufte Personen auf freiem Fuß – obwohl sie per Haftbefehl gesucht werden. Ihre Zahl bleibt seit 2017 unverändert
»NachrichtenPerspektive Online« berichtete
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10. September | EU: Jeder achte Todesfall in Zusammenhang mit Umweltverschmutzung
Laut einem Bericht der Europäischen Umweltagentur sterben in der EU mehr als 630.000 Menschen jährlich vorzeitig an den Folgen von Umweltverschmutzung.
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Für den am Dienstag in Kopenhagen veröffentlichten Bericht hat die Europäische Umweltagentur (EEA) Daten zum Einfluss der Umwelt auf die Gesundheit und das Wohlbefinden der EuropäerInnen analysiert.
..Die Untersuchungen stützen sich auf Daten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu den Todes- und Krankheitsursachen von 2012.
Demnach lassen sich rund 13 Prozent der jährlichen vorzeitigen Todesfälle in der EU – das entspricht 630.000 der Verstorbenen – auf Umweltfaktoren zurückführen und wären daher vermeidbar. Zu den häufigsten Todesursachen zählen dabei Krebs, Herzerkrankungen und Schlaganfälle.
»NachrichtenPerspektive Online« berichtete
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10. September | Zum Sirenengeheul am 10. September
Zum ersten Mal seit 30 Jahren haben am 10.9.20 in der Bundesrepublik wieder die Sirenen geheult.
Jahrzehntelang haben während des „kalten Krieges“ regelmäßig Sirenen geheult. Damit wurden die Menschen auf einen möglichen Krieg eingestellt. Zugleich wurde die „Bedrohung“ durch die „bösen Kommunisten“ an die Wand gemalt.
..Nach dem Zusammenbruch der ehemals sozialistischen, später aber revisionistisch entarteten Staaten wurde der „Sieg“ des Kapitalismus und zugleich eine „Ära des Friedens“ verkündet. Das war nur ein kurzes Zwischenspiel. Denn tatsächlich stiegen die Widersprüche und Konflikte zwischen den imperialistischen Großmächten und damit verbunden die Zahl und Grausamkeit lokaler Kriege wie im Irak, in Libyen, Syrien.
Arbeit-Zukunft berichtete
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12. September | Warnstreiks für höhere Löhne bei der Deutschen Post
Die Deutsche Post AG steigerte durch die Corona-Pandemie ihren Gewinn um knapp 50%. In diesem Zusammenhang fordert Verdi unter anderem eine Lohnerhöhung von 5,5% für die MitarbeiterInnen der Post. Der Konzern „provoziert“ mit mickrigen 1,5%. Am 21. und 22. September gehen die Verhandlungen weiter.
»NachrichtenPerspektive Online« berichtete
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12. September | Waffenlager bei mutmaßlich Rechtem in Seevetal entdeckt
Die Polizei fand ein umfangreiches Waffenlager in Seevetal bei Hamburg. Die Polizei gehen von einer rechten Gesinnung des Mannes aus und ermitteln wegen Verdachts auf Verstoßes gegen das Waffen- und Kriegswaffenkontrollgesetz. Der Verdacht bewahrheitete sich: Es wurden rund 250 scharfe Schusswaffen gefunden. Es seien Kurz-, Lang- und Kriegswaffen sichergestellt worden, genauere Angaben machen die Ermittelnden nicht.
..Nach Informationen des Landeskriminalamts Niedersachsen seien darüber hinaus tausende Schuss Munition sichergestellt worden.
„Aufgrund der Gesamtumstände“ gingen die ErmittlerInnen von einer rechten Gesinnung des Waffensammlers aus. Mit Verweis auf laufende Ermittlungen machen sie keine weiteren Angaben dazu. Roter Morgen wird weiter darüber berichten.
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Die Redaktion dankt Hosteni, Rui G. und Reinhold S. für die Unterstützung
bei der Erstellung dieseses Wochenrückblicks.
Dieser Rückblick erhebt nicht den Anspruch auf Vollständigkeit.
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ö.
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