Wochenrückblick 30. KW. 2021

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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26. Juli | Vom ehrbaren Nazi-Opa zum Weltkonzern
in Niedriglohnländern: Die Brose-Dynastie

Die Toleranz der Polit-Elite gegenüber NS-Verbrechen hat in Deutschland eine eigene Ökonomie. Wenn ein paar hundert Glatzköpfe sich mit Fahnen und Lautsprecherwagen die Springerstiefel in den Bauch stehen und unter der Losung „Opa war ein Held“ ein gebührendes Andenken an die Kriegsverbrechergeneration fordern, kommt so gut wie niemand auf die Idee, eine Straße nach den jeweiligen Großvätern zu benennen.
»RoterMorgen« berichtete
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26. Juli | Nationalismus und Antisemitismus
als Brüder im Geiste

Immer wieder sind Linke und Liberale erstaunt und entsetzt, dass so viele Leute im 21. Jahrhundert noch Antisemit*innen sind. Häufig wird dann weit in die Geschichte ausgeholt, um zu erklären, dass der Antisemitismus irgendwie schon immer da gewesen sei – was übrigens, selbst wenn es stimmen würde, auch keine Erklärung wäre. Auch dann wäre ja zu begründen, warum er sich bis heute halten konnte, anders als beispielsweise die Hexenverfolgung.
»Die Freiheitsliebe« berichtete
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27. Juli | Rechtsstreit zwischen dem Verein
„Fulda stellt sich quer“ und der AfD weitet sich aus.

AfD-Kreisgeschäftsführer spielt mit sehr hohem Einsatz.
Nachdem Lamely vor dem Landgericht Fulda unterlegen war, hat er nunmehr Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt/Main eingelegt. Zudem hat Lamely dem Verein eine weitere Unterlassungsandrohung zukommen lassen. Der Verein wiederum hat inzwischen Strafanzeige gegen Pierre Lamely wegen des Verdachts des versuchten Prozessbetruges und Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung eingereicht. Lamely hatte im Verfahren vor dem Landgericht Fulda eine eidesstattliche Versicherung vorgeleg, aus der hervorgeht, dass er keine Kenntnisse von den Straftaten zu Lasten des Vereinsvorsitzenden Andreas Goerke gehabt haben will. Dem widerspricht aber der damals Verurteilte Toni R., der wiederum in der damaligen Strafgerichtsverhandlung Lamely belastet hatte.
»VereinFulda stellt sich quer e.V. « berichtete
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27. Juli | Die Abschaffung des Digitalen
Briefgeheimnisses, Teil 2

Die neue Bundesregierung wird über einen technisch und juristisch hochgerüsteten Überwachungsapparat verfügen, wie es ihn seit dem Ende des Nazi-Regimes in Deutschland nicht mehr gegeben hat.
Heinrich Schreiber berichtete auf »Der Revolutionär«
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28. Juli | So weitermachen, wie bisher?

Odysseus befahl, Kirkes Rat folgend, seinen Männern, das sie ihn an den Mast seines Schiffes fesseln und sie sich selbst die Ohren mit Wachs verschließen sollen. – Die Tochter des Helios hatte vorhergesehen, dass Odysseus nicht fähig sein würde, dem Gesang der Sirenen zu widerstehen. Also hatte sie ihm aufgetragen, dieses zu tun.
Volkskorrespondent Heinz Michael Vilsmeier
berichtete auf »RoterMorgen«
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28. Juli | NATO-Agenda 2030: Mehr Rüstung,
mehr Kriegsgefahr!

Am 14. Juni fand in Brüssel das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Dabei wurde unter anderem das Papier „NATO 2030: United for a New Era“ vorgestellt. In ihm wird der „Systemkonkurrenz“ große Bedeutung beigemessen.
»Arbeit Zukunft« berichtete
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29. Juni | CIA: Stalin führte kollektiv die KPdSU
und die Sowjetunion – Ein Diktator war er nicht!

Jüngst tauchte auf der offiziellen Website des »Central Intelligence Agency« (CIA), also des berüchtigten Auslandsgeheimdienstes der USA, ein Dossier („Information Report“) über die Führungsstrategie der Kommunistischen Partei der Sowjetunion auf, das Stalin in einem ganz anderen Licht darstellte, als man es von den selbst ernannten Verteidigern der Demokratie und der Menschenrechte bisher kannte. Verfasst wurde es am 2. März 1953, also kurz nach der Ermordung Stalins
»RoterMorgen« berichtete
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31. Juli| ShaleMustFall: Weltweite Aktionen gegen Erdgas –
tausende blockieren LNG-Projekt in Brunsbüttel

Rund 2000 Personen sind dem Aufruf mehrerer Umwelt- und Klimaschutz-Initiativen nach Brunsbüttel gefolgt. Dort soll ein sogenanntes „LNG-Terminal“ entstehen, also eine Station für flüssiges Erdgas. „Sauberes Gas ist eine dreckige Lüge!“ erklärt dazu Ende Gelände. Parallel fand die Antikoloniale Attacke gegen Fracking in Hamburg statt.
»perspektive-online« berichtete
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31. Juli |Neue Angriffe auf den arbeitsfreien Sonntag –
die Deregulierer kommen aus der Deckung

Die Auseinandersetzung um die verkaufsoffenen Sonntage ist schon recht alt und besonders die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kämpft dafür, dass der arbeitsfreie Sonntag „noch eine Ruheinsel bildet, in der Menschen ihre Zeit nach ihren Bedürfnissen verbringen können“. Für die allermeisten Beschäftigten ist der Alltag zunehmend rastlos geworden, Arbeitsverdichtung, flexible Arbeitszeiten, Wechsel von Arbeitsphasen und Arbeitslosigkeit, aber auch immer mehr Anforderungen im Privaten setzen die Menschen unter Stress. Deshalb spricht sich die Gewerkschaft prinzipiell gegen verkaufsoffene Sonntage aus.
»gewerkschaftsforum.de« berichtete
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31. Juli | Kubanischer Olympia-Boxer
knockt Konterrevolution aus

Mit diesen Worten und erhobenen Fäusten feierte der kubanische Sportler Julio César La Cruz Peraza am Freitag seinen Sieg im Viertelfinale des olympischen Boxturniers in Tokio. Er hatte soeben den Kampf gegen Emmanuel Reyes Pla mit 4:1 gewonnen. Der Hintergrund ist politisch. Denn Reyes ist „Exilkubaner“ und trat für Spanien an. Mehr noch: Er gehört zu den Unterstützern der konterrevolutionären „Patria y Vida“-Kampagne gegen Kuba, die auf der Insel einen Putsch im Sinne des US-Imperialismus herbeiführen möchte. Daher hatte Reyes auch versucht, im Vorfeld des Kampfes durch beleidigende Äußerungen gegen Kuba und La Cruz zu provozieren, doch der Kubaner gab die passende Antwort in doppelter Ausführung, sportlich und danach verbal. La Cruz bekannte sich klar zum sozialistischen Vaterland und zur Revolution: Die Konterrevolutionäre haben im Ring keine Chance – und in Kuba auch nicht.
»Zeitung der Arbeit« berichtete
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31. Juli | BIP-Aktuell #181:
NSO- Wie Israel autoritäre Regierungen unterstützt

Was die Aktivitäten der israelischen Cyber-Firma NSO von anderen Spionage-Fällen unterscheidet.
…Ein Bericht von Forbidden Stories, Amnesty International und Citizen Lab entlarvt die Liste der Kunden von NSOs offensivem Cyber-Programm Pegasus, das autoritären Regimen erlaubt, die Handys von politischen Dissident*innen zu hacken. NSO arbeitet eng mit der israelischen Regierung zusammen, und die internationale Empörung über die gefährliche Technologie, die es seinen Kunden zur Verfügung stellt, macht die Methoden der israelischen Geheimdienste deutlich.
»Das Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern BIP e.V.« berichtete
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31. Juli | ROTES LEIPZIG – Eine neue Facebookgruppe