Weltklimakonferenz: Massive Proteste begleiten die Beschwichtingshow in Glasgow

Das hört sich erst einmal alles lustig an, ist aber gut durchdacht und ist ein Teil der Hinhalte– und Beschwichtigungstaktiken der Herrschenden unserer Welt. Das Ziel der kapitalistischen Regierungen besteht darin, die Erwärmung des Klimas bis zum Jahr 2030 nicht über 1,5 Grad steigen zu lassen. Bei Wikipedia können wir dann lesen: Den Verbrauchern und Unternehmen sollen die Kosten für die verursachten Klimafolgen durch ein deutliches Preissignal mitgeteilt werden. Indem sich emissionsarme Innovationen lohnen und Verbraucher und Unternehmen auf weniger schädliche Alternativen ausweichen, soll ein wesentlicher Beitrag zur Senkung der CO²-Emissionen und damit zur Stabilisierung des Kohlenstoffdioxidgehalts in der Erdatmosphäre geleistet werden.
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Wikipedia schreibt zwar, was der bürgerliche Staat erreichen will, aber nicht, was mit den Mehreinnahmen an Steuern passiert. Im Gegenteil: Sogenannte Experten weisen in diesen Tagen in Rundfunk und Fernsehen darauf hin, dass es an Finanzierungsmöglichkeiten fehle, wenn jetzt – wegen der massiven Energiekostenerhöhung – die neue deutsche Ampelregierung Steuererleichterungen beschließen würde. Die Mehreinnahmen sind also auch bei uns ein wichtiger Bestandteil des bürgerlichen Staatshaushaltes. Bezahlt wird letztlich die CO²-Steuer von der arbeitenden Bevölkerung. Unternehmen bauen bekanntlich die (Sonder-)Steuer als Kostenanteil in die Preiskalkulation ihrer Produkte ein. Natürlich zahlen das dann auch die mehr als 1,5 Millionen Millionäre, die es in Deutschland gibt, aber die trifft diese Belastung nicht existenziell wie es bei den sog. »Kleinen Leuten« der Fall ist. Insofern hat die existierende CO²-Steuer lediglich eine Alibifunktion und kann getrost als LÜGE bezeichnet werden.

»Ohne Zerstörung der Erde funktioniert der Kapitalismus nicht!« Schrieb Lupo gestern an dieser Stelle, in seinem satirischen Beitrag. Recht hat er, denn die Industrie hat an einer weltweiten CO² Verringerung, kaum Interesse. Man kann sogar davon ausgehen, dass die 1,5 % nicht erreicht werden. Nicht nur für die Insel- und Anliegerstaaten im Indischen Ozean und dem Pazifik ist das eine Katastrophe. Da mögen viele auf die Insel Sylt verweisen, wo die schleswig-holsteinische Landesregierung jährlich Millionen investieren muss, um die Insel nicht dem »Blanken Hans«, den aggressiven Winterstürmen, preiszugeben. Millionen für die reetgedeckten Edelvillen der Superreichen. Aber in den Gebieten des Indischen Ozeans leben die Armen der Ärmsten.
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Der ”kleine Mann« zahlt die Zeche

Der bürgerliche Staat, sprich die Kapitalisten, haben sich nun eine Maßnahme einfallen lassen, an der sie sie sich zukünftig »dumm und dämlich« verdienen werden. Es ist die Einführung des elektrobetriebenen Autos. Für diesen neuen Absatzmarkt liefert der bürgerliche Staat die entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Steuererleichterungen und Subventionen als Unterstützung.

Auch, wenn gegenwärtig viele Dinge bei Elektroautos nicht geklärt sind (z. B. die Brandgefahr durch Akkus, Akku-Entsorgung und die Belastung der Siliziumgewinnung/-Verarbeitung), sprechen wir uns nicht grundsätzlich gegen diese Technik aus. Was allerdings ausschließlich zugunsten der Industrie (Autobauer und Zulieferer) und angeblich eine Alternative zum CO²-Ausstoß verkauft wird, stellt den derzeitigen Autobesitzer vor große finanzielle Probleme. Andererseits jubeln die Autobauer weltweit. Endlich ein Lichtblick, um die Autohalden der planlosen Überproduktion in den Griff zu bekommen. Für die nächsten Jahre ist der Markt vorbereitet worden. Bis wieder der Kreislauf der Krisen zuschlägt. Das ist das Los der kapitalistischen Produktionsweise. Angebot und Nachfrage sind ihre Regeln, die für Krisen sorgen. Sozialistische Verfahren die sich an den Bedarf und einem Plan zur Erfüllung des Bedarfes halten, sind für Profitmaximierung ungeeignet. Da kommt ein neuer Markt, vor dem Hintergrund angeblicher Klimaneutralität gerade recht. Mit dem Thema Klimaschutz lässt es sich für Automobilkonzerne gut leben. Dass eine derart schnelle Produktionsumstellung auch tausende Arbeitsplätze kosten, hat die herrschende Kapitalistenklasse mit eingeplant!

RoterMorgen wird weiter über die Glasgower-Beschwichtigungsshow und den Protesten gegen sie berichten.

Lest dazu auch:

Von der Leyen und ihre Privatjets: Wie das russische Fernsehen über den Klimagipfel in Glasgow berichtet

Ohne Zerstörung der Erde funktioniert der Kapitalismus nicht!

So weitermachen, wie bisher?

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