Wochenrückblick 5. Kalenderwoche 2022

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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31. Januar | Materialismus und DenkweiselehreFührt die MLPD mit der Lehre von der Denkweise die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Bäuerinnen und Bauern zum Kommunismus?
»RoterMorgen« berichtete
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1. Februar | Russland geht in die Offensive
Russland hat sehr klare Forderungen für die Sicherung seiner Interessen gestellt. Darin lässt es sich vom Diplomatengewusel und der Meinungsinflation des Westens nicht beirren. Was aber will der Westen? Worum geht es ihm? Was ist sein Ziel?
»RoterMorgen« berichtete
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2. Februar| Tarifticker 5/2022
Aktuelle Kurzmeldungen zu den laufenden Tarifverhandlungen und Arbeitskämpfen der Kollegen/-innen im deutschsprachigen Raum.
»RoterMorgen« berichtete
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2. Februar | Welcher Totalitarismus steckt
im Sozialismus/Kommunismus?
Es ist im Interesse des Finanzkapitals denkenden und ihnen nachplappernden seichten Köpfen gängig, Sozialismus und Nationalsozialismus als in ihrer menschenverachtenden Grundhaltung gleichzusetzen. Der Kommunismus und der Nationalsozialismus seien gleichermaßen anti-liberal und verwandeln frei- und gleichgeborene Menschen in Marionetten, die im Stechschritt nach dem Dirigentenstab eines gottähnlichen Diktators zu marschieren haben. Stalin und Hitler seien austauschbar.
»RoterMorgen« berichtete
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2. Februar | Türkei: Teuerungsrate steigt extrem,
Datenlage wird angezweifelt
Die Teuerungsrate in der Türkei, welche schon letztes Jahr „rekordverdächtige“ Höhen erreichte, setzt sich im Frühjahr 2022 weiter fort. Im Jänner seien laut dem staatlichen Statistikamt TurkStat die Verbraucherpreise um 11,1 Prozent gestiegen, im Jahresvergleich liegt die Inflation bei 48,7 Prozent. Der weltweite Anstieg von Preisen für wichtige Rohstoffe und Güter, so etwa Rohöl, treibt die Erzeuger- und damit auch Verbraucherpreise stark an.
»Zeitung der Arbeit« berichtete
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3. Februar | Staatliche Gewalt wird jetzt Rechtsstaat genannt
Wenn Politiker vom Rechtsstaat reden meinen sie häufig das Gewaltmonopol, dass der bürgerliche Staat für sich reklamiert. Verschärfte Strafgesetze, mehr Polizeibefugnisse, ungehemmte Durchsetzung von behördlichen Befugnissen, (diese Aufzählung ließe sich beliebig erweitern), wird seit langem im politischen Diskurs als Bestandteil des Rechtsstaats bezeichnet.
»RoterMorgen« berichtete
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4. Februar | Polizei lässt Nazis wieder durch Magdeburg laufen,
zahlreiche Übergriffe gegen Demonstrierende
Am 22. Januar marschierten einige wenige Nazis über Stunden durch das Stadtgebiet Magdeburg – geduldet und hofiert von Polizei und Stadtverwaltung. Eine antifaschistische Vorabend-Demo sowie der Gegenprotest hunderter Antifaschist*innen wurde hingegen durch die Polizei bewusst kriminalisiert. Hundertschaften der Polizei behinderten Pressevertreter:innen und Gegendemonstrant:innen, sorgten für gebrochene Nasen und Repression gegen Antifaschist:innen, während den Nazis der Weg für ihren geschichtsrevisionistischen Marsch mit aller Gewalt freigemacht wurde.
»Rote-Hilfe-news« berichtete
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5. Februar | …wärst du nicht reich
Die Ungleichheit zwischen arm und reich nimmt immer weiter zu. Anfang Januar wurde bekannt gegeben, dass sich das Gesamtvermögen der reichsten zehn Männer* dieser Welt während der Pandemie verdoppelt hat, während 160 Millionen Menschen in Armut zurückfielen.
»Vorwärts – die sozialistische Zeitung« berichtete
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5. Februar |105 Jahre Februarrevolution und
ihr Einfluss auf die deutsche Arbeiterbewegung
1914: Das deutsche revolutionäre Proletariat stand ohne revolutionäre Führung und ohne revolutionäre Orientierung da, soviel sie auch bestrebt war, von der russischen Februarrevolution zu erfahren und von ihr zu lernen. Unter der Führung von Franz Mehring, Wilhelm Pieck, Leo Jogiches, Fritz Heckert erwies sich die gesamte SPD als eine verfaulte, proimperialistische Partei. Liebknecht, Zetlin, Luxemburg und einige Getreue waren zu der Zeit in Festungshaft.
»RoterMorgen« berichtete
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5. Februar | Kirchensteuer abschaffen!
Alle Privilegien für die Kirchen beseitigen!
Größer noch als die Skandale der Kirche selbst ist aber das Verhalten des Staates. Offensichtlich gilt für die christlichen Kirchen weltliches Recht in der Regel nicht. Dabei ist doch klar: Ein Kinderschänder gehört vor Gericht und die, die das vertuschen und eine Strafverfolgung verhindern, ebenso. Da dürfen Bischöfe lügen und betrügen; sie dürfen vertuschen und Beihilfe zum Missbrauch leisten; sie dürfen Millionengelder veruntreuen – und der Staat? Er sieht – bis auf kleine Ausnahmen – tatenlos zu!
»Arbeit zukunft« berichtete
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6. Februar | Amnesty Deutschland
schweigt zu israelischer Apartheid
Die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ hat einen Bericht über Israels Apartheid gegenüber den Palästinenser/innen veröffentlicht. Die deutsche Amnesty-Sektion hingegen gab in einem Statement, das mittlerweile gelöscht wurde, bekannt, keine Aktionen zu dem Bericht durchführen zu wollen und verwies auf die „besondere Verantwortung“ Deutschlands wegen des Holocaust.
»perspektive online« berichtete
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6. Februar | Langer Jugendmarsch in Sierentz gestartet
In der französischen Gemeinde Sierentz hat der diesjährige „Lange Marsch“ (ku. Meşa Dirêj) der kurdischen Jugendbewegung für die Freiheit von Abdullah Öcalan begonnen. Die einwöchige Demonstration der Jugendorganisationen Tevgera Ciwanên Şoreşger (TCŞ) und Jinên Ciwanên Tekoşer (TekoJIN) endet mit der Teilnahme an der traditionellen Großveranstaltung am 12. Februar in Straßburg. Neben den Jugendaktivist:innen nehmen auch Mitglieder der Demokratischen Kurdischen Gemeinde Schweiz (CDK-S) an dem Marsch teil.
»ANF-News« berichtete
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6. Februar | Machtverschiebungen im Weltsystem:
Der Aufstieg Chinas und die große Krise
Buchbesprechung des gleichnamigen Buches von Stefan Schmalz
Eine Habilarbeit und dann auch noch von einem Soziologen, da befürchtete ich geschraubte bis unverständliche Lektüre. Aber nein, ein sehr flüssig geschriebenes Buch, das phasenweise spannend ist wie ein Krimi. Der Autor muss ein Mensch mit großem Durchhaltevermögen sein, denn er hat 10 ! Jahre an dem Werk gearbeitet. Noch bewundernswerter ist, dass er die Studie so aktuell halten konnte, obwohl sich in dieser Zeit nicht nur die Weltwirtschaftskrise entfaltete, sondern sich auch die Entwicklung in China geradezu atemberaubend schnell vollzog die zudem nicht arm ist an Widersprüchen.
Stefan Schmalz: „Machtverschiebungen im Weltsystem: Der Aufstieg Chinas und die große Krise“, Campus Verlag 2018, Broschiert, EUR 39,95