Wochenrückblick 19. Kalenderwoche 2022

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.

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10. Mai | Deutschland: Wir brauchen
eine Bewegung gegen den Preisanstieg

Uns wird das Geld aus der Tasche gezogen – Woche für Woche mehr. Und das wird auch so weitergehen, wenn sich nicht langsam eine Bewegung gegen den Preisanstieg formiert. Lasst uns dieser Entwicklung Kritik von links entgegensetzen und unsere Klasse unterstützen, ihre S
.timme zu erheben.
»Lower Class Magazine« berichtete
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10. Mai | Klimakrise: Hitze in Indien
und Pakistan fordert zahlreiche Todesopfer
Die dauerhaften Temperaturen von teilweise bis zu 50 Grad in Indien und Pakistan bedrohen Tausende Menschen und die Natur der Länder. Mit der Hitzewelle kommt eine Wasser-, Nahrungsmittel, Strom- und Kohleknappheit.
»perspektive« berichtete
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11. Mai | 1. Mai 2022: Pfiffe und Buhrufe
gegen neoliberalen Regierungskurs und Kriegspolitik!

Viele Millionen Menschen beteiligten sich weltweit an den Aktionen und Feierlichkeiten am Kampftag der Arbeiterklasse. Der Kampf gegen die akute Gefahr eines dritten Weltkriegs war, bei den 1.-Mai-Demonstrationen und -Kundgebungen, an vielen Orten zentrales Thema. Aber auch die aktuellen Arbeitskämpfe und Tarifverhandlungen, die wegen der enormen Inflation nichts anderes bringen als ein noch größeres Minus in den Portemonnaies der Arbeiterinnen und Arbeiter, waren Gegenstand der Proteste.
»RoterMorgen« berichtete

11. Mai | Wird die Luca-App nun zur Strafverfolgung genutzt?
In Brandenburg diskutiert der Landtag momentan darüber, ob die Luca-App nicht nur zur Kontaktnachverfolgung, sondern auch als Mittel zur Nachverfolgung von Straftaten genutzt werden sollte. Justizministerin Susanne Hoffmann (CDU) setzt sich für die Freigabe der Daten bei Ermittlungen zu schweren Straftaten ein, während die Opposition dagegen hält.
»perspektive« berichtete
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11. Mai | „Anti-Spiegel“ im Einklang
mit russischem Antikommunismus
Kaum eine Zeitung bzw. Onlineportal, welches nicht über den Krieg in der Ukraine berichtet. Dabei kann nahezu jeder Leser davon ausgehen, dass einerseits Partei für die Ukraine bezogen wird, das sind meist die Medien, die den bürgerlichen Parteien folgen. Dann gibt es die Fraktion, der Verteidiger des russischen Eingreifen in der Ukraine. Das sind meist die Gruppen, denen auch der moderne Revisionismus i.S. Bewertung der UdSSR vorgeworfen werden kann. Dann erscheinen viele Kommentare und Bewertungen die als Friedensbewegung grundsätzlich gegen jegliche Kriege votieren.
»DerRevolutionär« berichtete
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12. Mai | Ella und Jan sind frei – Freiheit auch
für alle anderen politischen Gefangenen!
In den vergangenen Tagen konnten gleich zwei Genoss*innen wieder in der Freiheit begrüßt werden: Der Nürnberger Aktivist Jan kam am Morgen des 6. Mai 2022 nach acht Monaten Haft aus dem Bayreuther Gefängnis. Der Prozess gegen ihn hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Vorgeworfen wurde ihm, im Juni 2019 bei spontanen Protesten gegen einen Polizeieinsatz auf dem Jamnitzer Platz die Einsatzkräfte angeschrien zu haben, was als „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ gewertet wurde, obwohl es keinerlei Körperkontakt gab. Darüber hinaus war er laut Zeug*innen gar nicht vor Ort gewesen. Trotzdem musste Jan eine 14-monatige Haftstrafe antreten. Seine vorzeitige Freilassung wurde am 6. Mai von Unterstützer*innen lautstark gefeiert.
»Der Bundesvorstand der Roten Hilfe« berichtete
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12. April| Vor 70 Jahren ermordet durch die Polizei der BRD
Der 11. Mai 1952 ist in den offiziellen Geschichtsbüchern der Bundesrepublik Deutschland nicht verzeichnet. Ein schwarzer Tag in der Nachkriegsgeschichte der alten BRD hat nicht stattgefunden. An diesem Tag wurde der junge Münchner Arbeiter Philipp Müller, Mitglied der Freien Deutschen Jugend (FDJ) und der KPD, hinterrücks von Polizisten auf offener Straße erschossen. Das Datum markiert eine dramatische Zuspitzung der politischen Auseinandersetzungen um die von den Westmächten und der Regierung Adenauer forcierte Wiederaufrüstung der Bundesrepublik.
»RoterMorgen« berichtete
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13. Mai | Wenn der Feind uns bekämpft,
ist das gut und nicht schlecht!
„Wenn wir vom Feind bekämpft werden, dann ist das gut; denn es ist ein Beweis, dass wir zwischen uns und dem Feind einen klaren Trennungsstrich gezogen haben. Wenn uns der Feind energisch entgegentritt, uns in den schwärzesten Farben malt und gar nichts bei uns gelten läßt, dann ist das noch besser; denn es zeugt davon, dass wir nicht nur zwischen uns und dem Feind eine klare Trennungslinie gezogen haben, sondern dass unsere Arbeit auch glänzende Erfolge gezeitigt hat.“
»RoterMorgen« berichtete
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14. Mai | Die Triebkräfte der Triebkräfte
Der gegenwärtige Krieg um die Ukraine ist ein gesellschaftlich objektiver Vollzug, er darf nicht auf den bösen Willen einzelner Kapitalmagnaten in den USA oder auf den bösen Willen einzelner Oligarchen in Russland oder in der Ukraine zurückgeführt werden. Auch dieser Krieg offenbart wieder einmal die Hilflosigkeit der bürgerlichen Medienlandschaft, die Namen von Politikerinnen und von Politikern in die Luft wirbelt, als ob große Frauen und große Männer Geschichte machen. Schuld daran ist die ganze Entwicklung des Kapitalismus im letzten halben Jahrhundert.
»RoterMorgen« berichtete
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14. Mai | Getreidekrise: Mehr Waffen gegen den Hunger?
Aufgrund kriegerischer Handlungen Russlands sind ukrainische Häfen blockiert. Das bedroht die Nahrungsmittelversorgung weltweit. Indischer Weizen sollte die Lücken füllen, nun verbietet Indien den Weizenexport. Oberst a.D. Kiesewetter (CDU) fordert mehr Rüstung gegen eine Hungerkatastrophe.
»perspektive« berichtete
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15. Mai | Spinnt ihr denn total?
Diese empörte Frage hat in diesen Wochen einen ernsten Hintergrund und bei genauer Betrachtung spiegelt sie die Situation einer ganzen Klasse wieder. Einer Klasse, wo der einzige Besitz (Eigentum) jedes Klassenangehörigen die eigene Arbeitskraft ist.
»DerRevolutionär« berichtete
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15. Mai | „Ausgrenzung – Raub – Vernichtung“
„Neue Forschungsergebnisse zur Ausplünderung der jüdischen Bevölkerung
in Württemberg und Hohenzollern“

29 Autoren aus der Gedenkstättenarbeit und von den Stuttgarter Stolpersteinen haben wichtige Beiträge zur Ausplünderung der jüdischen Bevölkerung in Württemberg und Hohenzollern geleistet. Es wird dargestellt, wie die Juden aus ihren Berufen, ihren Wohnungen verdrängt, ihres Eigentums beraubt und schließlich vernichtet wurden. Herausgegeben wurde der umfangreiche Band von Heinz Högerle, Dr. Martin Ulmer und Dr. Müller vom Landesarchiv Baden-Württemberg. Die zahlreichen Illustrationen und Dokumente geben ein Bild von der Hetze und Propaganda der Nazis gegen die Juden und den Verordnungen, Erlassen sowie Gesetzen, die diese immer mehr einschränkten und ihnen die Lebensgrundlage entzogen. Sie geben uns auch mit Biographien der Opfer und Täter eine Vorstellung von den betroffenen Familien und der Beute, die die Nazis ihnen geraubt haben. Am Ende blieben den Betroffenen nur Flucht oder gerieten in die mörderischen Mühlen des NS-Staates, wurden deportiert und systematisch ermordet.
Das preiswerte und umfangreiche Buch ist nicht nur für Fachleute interessant. Es macht deutlich, wie der Staat, aber auch Privatleute von der Ausplünderung der Juden profitiert haben und ist eine Warnung für heute angesichts des wiederkehrenden Rassismus und Antisemitismus.
588 Seiten, 18 Euro, ISBN 978-3-945414-69-9 |
Bestellungen unter https://www.lpb-bw.de/publikation3445

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Veranstaltungshinweise

https://rotermorgen.eu/boykottiert-die-fussballweltmeisterschaft-in-katar/