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| Friedliches Zusammenleben – Pixabay CC 0 |
Während in Portugal wieder Brandgefahr bei über 30º C besteht und die Regierung Costa unter Druck steht, hat die Hitze in Barcelona eher politische Ursachen. „Durch Reibung entsteht Wärme!“ Ein Gesetz der Physik, dass unsere Politiker berücksichtigen sollten.
Von Rui Filipe Gutschmidt
In Portugal sind die Temperaturen nach einer kurzen Pause wieder auf über 30º C und die Brandgefahr ist immer noch extrem hoch. Doch auch wenn die Regierung von Antonio Costa sich am Feuer die Finger verbrannt hat, so ist dies mit den Problemen in Madrid und Barcelona nicht zu vergleichen. Rajoy und Puigdemont haben derzeit Feuer unter dem Hintern.
Wie sich Carles Puigdemont auch verhalten mag, ob er Neuwahlen ansetzt oder nicht und ob er, wie von Madrid gefordert, die Unabhängigkeitserklärung zurück nimmt, wird nichts daran ändern, dass die Katalanen ein extremes Demokratiedefizit bei der Zentralregierung unter Mariano Rajoy anprangern. Es scheint auch fast, als wolle Rajoy ein Signal an die Separatisten senden, dass jeder Versuch sich vom Zentralstaat zu lösen, immer ins leere laufen wird.
Denn die PP – und wie es scheint sogar noch mehr die Ciudadanos – haben eine stark nationalistische Einstellung und es ist ein offenes Geheimnis, dass die ehemaligen Franco-Faschisten in der jetzigen Regierungspartei PP eine neue politische Heimat gefunden haben. Doch soweit muss man gar nicht gehen. Spaniens Regierung ist, wie all die anderen auch, “flexibel” wenn es um die Auslegung dessen geht, was Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit bedeutet.
So ist auch eine gewaltsame Niederschlagung einer Rebellion nicht auszuschließen? Paragraph 155 wäre eine Entmachtung der Regionalregierung, da diese ohne Autonomie in der Praxis keine Befugnisse mehr hat. Auch Gefängnisstrafen wurden angedroht und ein Großaufgebot der Polizei ist in Barcelona.
Derzeit stehen Hunderttausende bereit, um die Republik Katalonien zu feiern – oder diese lautstark zu fordern. Doch auch die Gegner der Unabhängigkeit sind auf der Strasse und Kataloniens Bevölkerung zeigte bislang enorme Größe, da es keine nennenswerten Zusammenstösse gab. Wie sich die Lage entwickelt ist ber kaum abzuschätzen und es bleibt zu hoffen, dass es nicht zu Gewalttaten kommt. Auf alle Fälle ist es heiß auf der iberischen Halbinsel; Sehr, sehr heiß…
Eine Entscheidung Puigdemonts und weitere Entwicklungen im Katalonienstreit, wird in einem Update von uns gebracht.
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