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| Ursula von der Leyen. Bil – Wikimedia – Mueller – MSC CC BY-SA 3.0 |
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr umbauen. Statt den Auslandseinsätzen soll die „Landes- und Bündnisverteidigung“ vorangetrieben werden. Das heißt auf gut Deutsch: Kriegsvorbereitungen gegen Russland.
Von Marco Maier – 5. Mai 2018
In den letzten Jahren setzte man seitens der deutschen Bundesregierung in Sachen Bundeswehr verstärkt auf Auslandseinsätze – entweder zur Unterstützung des US-Imperiums wie in Afghanistan, oder des französischen Kolonialerbes in Afrika (Stichwort: Mali-Einsatz). Doch das soll sich dem Willen von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach ändern.
Die CDU-Politikerin plant mittels eines grundlegenden Umbaus der Truppe die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf Auslandseinsätze, die unter anderem als Argument für Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich künftig wieder der Landes- und Bündnisverteidigung „gleichrangig“ zu widmen. Dies geht aus dem Entwurf des Grundsatzpapiers „Konzeption der Bundeswehr“ hervor, über den die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet.
Angesichts der anhaltenden Aggressionen der NATO gegenüber Russland und der geplanten Erhöhungen des deutschen Rüstungsbudgets in Richtung „Zwei-Prozent-Ziel“ der NATO, sowie der US-Wünsche zur Frontstellung Deutschlands gegen Russland, ist klar, in welche Richtung dies geht. Dies belegt auch der Hinweis auf eine „veränderte Sicherheitslage“ in Europa, wonach die „anhaltende Krise um die Ostukraine“ die „Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Blick“ habe rücken lassen.
Hinterlegt ist dies im sogenannten „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ der Bundesregierung aus dem Jahr 2016, das von der Leyen nun in ihrem Konzept mit Leitlinien für die Bundeswehr konkretisiert. Von der Leyens Folgerungen im Konzeptpapier sind weitreichend. Sie bricht mit den Prinzipien ihrer Vorgänger.
Im Kapitel Material und Ausrüstung ist nach jahrelanger Sparpolitik wieder von „vollständiger“ Ausstattung die Rede, weiter heißt es: „Starre Obergrenzen entfallen“. Cybersicherheit und -verteidigung kommt für von der Leyen besondere Bedeutung zu. „Potenzielle Angreifer nutzen hybride Methoden wie Subversion, Desinformation, Propaganda und Angriffe aus dem Cyberraum gezielt und oftmals unerkannt und attackieren damit die Offenheit und Freiheitlichkeit der deutschen Gesellschaft.“
Wenn man die ganzen jüngeren Aussagen von der Leyens und der transatlantischen Riege in der deutschen Politik so betrachtet, sowie die Pressemeldungen berücksichtigt, dann wird klar: Auch ohne Russland direkt zu erwähnen ist das Land damit gemeint. Das heißt aber auch: Die Bundeswehr soll auf einen Krieg gegen Russland vorbereitet werden, so dass die Deutschen die Hauptlast der imperialen US-Pläne in Osteuropa tragen sollen, damit sich die Amerikaner und deren pazifischen Verbündeten um China kümmern können.
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