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| Gestern Abend in Tel Aviv – Zehntausende protestieren gegen das Nationalitätsgesetz -Mit freundlicher Genehmigung der RLS Israel Office |
Der Protest reißt nicht ab: Gestern marschierten zehntausende arabische & jüdische Israelis aus ganz Israel gegen das Nationalitätsgesetz durch Tel Aviv. Zur Demo riefen die Vertreter*innen der palästinensischen Minderheit in Israel auf. Letzte Woche gab es einen ähnlich großen Protest, zu dem das Forum der drusischen Armeeoffiziere aufgerufen hatte, & zuvor protestierten bereits Tausende bei der „größten Arabischstunde der Welt“ gegen die Herabstufung des Status’ der arabischen Sprache.
Tsafir Cohen – 12. August 2018
Mit freundlicher Genehmigung der Rosa Luxemburg Stifftung – Israel Office
Das im Juli verabschiedete Gesetz verankert Israels Status als jüdischen Nationalstaat, doch Kritiker*innen sehen hierin eine ernste Bedrohung für Demokratie & Menschenrechte – insbesondere für die Rechte von Minderheiten. Es fügt sich einerseits nahtlos in eine Welle von antidemokratischen Gesetzgebungen der letzten Jahre in Israel ein, die einhergingen mit sehr aggressiven Kampagnen gegen Linke, Liberale, Besatzungsgegner & die palästinensische Minderheit im Land, die alle zur Fünften Kolonne erklärt wurden. Andererseits stellt dieses Gesetz eine neue Qualitätsstufe dar, weil es ein Grundgesetz ist mit Verfassungsrang, & damit stünde es über den anderen Gesetzen, die etwa Gleichheit oder Minderheitenrechte postulieren.
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