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| Emmanuel Macron – Bild: Flickr / Mutualité Française CC BY-NC 2.0 |
Emmanuel Macron schafft es nicht, Frankreich zu reformieren. Wie soll der angebliche „Retter Europas“ dies mit der EU schaffen?
Von Marco Maier 03-09-2018
Als Emmanuel Macron antrat um Präsident Frankreichs zu werden und dessen Partei „En Marche“ die Nationalversammlung im Sturm eroberte, hofften nicht wenige Franzosen, er würde viele der verkrusteten Strukturen im Land aufbrechen und der wirtschaftlich und politisch gelähmten Nation einen Aufschwung bringen. Hoffnungen, die zwangsläufig enttäuscht werden mussten.
Macron, der nur aufgrund der Polarisierung der Franzosen überhaupt zum Staatsoberhaupt gewählt wurde, weil er gegenüber der Kandidatin des Front National, Marine Le Pen, als das kleinere Übel angesehen wurde, hat in seinem „jugendlichen“ Eifer offenbar vergessen, dass die Franzosen eigentlich keine Reformen und Veränderungen wollen, wenn es sie selbst betrifft. Ganz nach dem „Floriani-Prinzip“ eben.
Ein Prinzip, welches aber auch innerhalb der EU präsent ist. Von Lissabon bis Bukarest, von Athen bis Helsinki. Reformen ja, aber nur zu den eigenen (kurzfristigen) Gunsten. Wenn es andere (vorübergehend) negativ trifft, spielt es keine Rolle. Dabei weiß eigentlich jeder, dass die Europäische Union (und die Eurozone) einer umfassenden Reform bedarf. Auch wenn die Pläne Macrons dafür nicht gerade jene sind, welche den meisten Menschen in Europa zugutekommen, so wird er in weiten Teilen der EU zumindest medial dafür gefeiert. Warum? Weil er zumindest eine klare politische Vision hat, was man von vielen anderen Spitzenpolitikern nicht sagen kann.
Sollte es Macron nach der EU-Wahl im nächsten Jahr tatsächlich gelingen, genügend Anhänger aus allen Mitgliedsstaaten im Europäischen Parlament um sich zu scharen, stünde er dennoch vor dem Problem, dass die Partikularinteressen schlussendlich ein größeres Gewicht haben als hehre Ziele. Irgendwo ist immer gerade Wahlkampfzeit und da sind (anfangs als negativ empfundene) Veränderungen trotz längerfristig positiver Auswirkungen unerwünscht. Wobei anzumerken ist, dass Macrons Pläne nicht unbedingt wirklich viele längerfristig positive Veränderungen mit sich bringen würden.
Aber das macht nichts. Wenn er in Frankreich versagt, kann er das gefälligst auch in der EU machen, so scheint die seltsame Logik der Politik und der Medien zu sein. Das ist dieselbe Logik wie jene der EZB, wenn Geld in die Finanzmärkte zu pumpen der Realwirtschaft nicht hilft, dann muss man eben noch mehr Geld dort hineinpumpen. Klingt zwar seltsam, ist aber so.
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