Die Bundeswehr braucht Geld um sich zu erneuern und alle Waffen instand zu halten. Finanzminister Scholz will nur 44 Milliarden geben aber das reicht beiweiten nicht.
Edgar Schülter 4. September 2018
Unsere Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat bereits ihren Plan „Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“ weitergeleitet. Nun sollen und müssen die Verteidigunsausgaben erhöht werden, es waren zirka 43 Milliarden bis zum Jahr 2022 vorgesehen. Das Militär fordert aber den Etat auf 60 Milliarden bis zum jahr 2023 zu erhöhen.
Hiermit ist ein neuer Streit in der Koalition vorprogrammiert, denn SPD Finanzminister Olaf Scholz will die Mittel nur auf 42,9 Milliarden erhöhen. Die Bundeswehr braucht aber Geld möchte Sie ihr Waffenarsenal und das ganze Militärpersonal auf modernste Kampfbereitschaft und auf aktuellem Niveau halten. Alleine die Nato will nach dem letzten Juli-Beschluss 30 Bataillone, 30 Kampfflugzeuge und 30 Marineeinheiten von der Bundeswehr in 30 Tagen gefechtsbereit sehen.
Dabei sollen in Deutschland drei Divisionen aufgebaut werden und die Marine soll elf Fregatten bekommen.
Der ganze Plan ist vom Militär ausgearbeitet und nicht von der Verteidigungsministerin selbst. Im Vertrag der mit der Koalition ausgehandelt wurde steht unter anderem drin: „Dabei erfordert die sicherheitspolitische Lage eine stärkere Akzentuierung der Landes- und Bündnisverteidigung. Die Grundaufstellung der Bundeswehr muss dem Rechnung tragen.“
Jetzt wurden erstmals im Plan der Militärs konkrete Zahlen zur Beschaffung von Panzern und Ausrüstung von Soldaten genannt. Hinzu kommt, dass die Streitkräfte in Systemverbünde zusammengelegt werden sollen. Das Heer soll gezielt und aktiv Luft- und Seeunterstützung bekommen. Eigentlich bei der modernen Kampfkunst in jeder Armee heutzutage eine Selbstverständlichkeit.
60 Milliarden Euro entsprechen 1,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts. Die USA aber fordern Deutschland dazu auf, diese Ausgaben bis auf 2 Prozent zu erhöhen.
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