Eigentlich ist die GroKo völlig am Ende. Der einzige Grund, warum sie nicht implodiert sind die extrem schlechten Umfragewerte und der Angst vor Machtverlust.
Von Marco Maier – 24.September 2018
Der Fall Maaßen war nur der letzte Höhepunkt der großkoalitionellen Auseinandersetzungen, die sich seit einigen Monaten kulmulieren und immer wieder zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen CDU, CSU und SPD führen. Vor allem die Sozialdemokraten und die bayerischen Christsozialen liegen sich immer wieder in den Haaren. Auch lässt Bundesinnenminister und CDU-Chef Horst Seehofer seine Aversion gegen Bundeskanzlerin Merkel immer wieder zum Vorschein kommen.
So klappt das jedenfalls nicht mehr lange. Kaum wird ein Graben zugeschüttet, tut sich wieder ein neuer auf. Vor allem deshalb, weil sich die CSU vor den Landtagswahlen in Bayern angesichts der desaströsen Umfragewerte stärker profilieren möchte und weil die SPD hinblicklich des Rekordtiefs dies ebenso tun will.
In der GroKo geht es nur noch ums nackte (politische) Überleben. Jeder gegen jeden und damit das Hickhack nicht so auffällt, ruft man sich gegenseitig dazu auf, „zur Sacharbeit“ zurückzukehren. Man will ja ein „staatstragendes Verhalten“ demonstrieren. Eine politische Theater-Show eben, um davon abzulenken, dass man das ganze Land ohnehin schon zum Selbstbedienungsladen für das Establishment machte.
Eigentlich wäre es an der Zeit für Neuwahlen und einer Neumischung der Karten – auch wenn andere Mehrheitsverhältnisse im Bundestag kaum etwas bringen, da der politischen Klasse in Deutschland ohnehin die Hände gebunden sind, weil wirklich tiefgreifende Reformen gar nicht gewollt werden.
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