Der derzeitige Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen ist ein antiquiertes Relikt aus den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg. Deutschland beansprucht einen ständigen Sitz – andere Länder auch. Es ist Zeit für eine Reform.
Marco Maier – 6. Januar 2019
Mit dem 1. Januar ist Deutschland wieder als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten. Zum sechsten Mal nun. Die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sind als Resultat des Zweiten Weltkriegs ständige (Veto-)Mitglieder dieses Gremiums. Doch immer mehr Länder der Welt sehen diesen Mechanismus als antiquiert an, zumal sich die Welt weiterentwickelt hat und beispielsweise Briten und Franzosen ihre ständigen Sitze längst schon an wichtigere Länder hätten abtreten sollen.
Die Übermacht der Westmächte USA, Großbritannien und Frankreich gegenüber dem Rest der Welt stößt auf immer mehr Widerstand. Was ist mit Indien (welches bald schon das bevölkerungsreichste Land der Welt sein wird), Indonesien, Japan, Nigeria, Brasilien oder Mexiko? Alles – genauso wie Deutschland – inzwischen wichtige Länder, die regional- und geopolitisch eine große Rolle spielen. Das schreit geradezu nach Reformen.
Auch wenn die deutsche Politik nicht gerade von politischer Unabhängigkeit geprägt ist und die transatlantischen Eliten nach wie vor den Ton angeben, so wäre ein ständiger Sicherheitsratssitz eine Möglichkeit, endlich eine selbstbestimmtere politische Position einzunehmen und eine Trendwende zum Besseren einzuläuten.
Im Idealfall wäre es eine Politik des Ausgleichs zwischen Ost und West, zumal das lange Zeit geteilte Deutschland sozusagen ein Frontstaat des Kalten Krieges war und beide Seiten kennt. Auch aus der historischen Perspektive heraus ergibt sich eine entsprechende regionalpolitische Verantwortung. Gerade im Hinblick auf eine multipolare Weltordnung, wie sie unter anderem von Russland (aber auch von China) angestrebt wird, wäre ein solches vermittelndes Deutschland auf der Bühne der Weltpolitik ein Gewinn für alle Seiten.
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