Wochenrückblick 18. KW. 2021

Zurückblickend auf die letzten Tage sind uns einige kommentierbare Vorkommnisse ins Auge gefallen, die wir hier zur Diskussion stellen.
(Kommis bitte unten eintragen!)
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3. Mai | Trotz Demoverbot, Polizeiwillkür
und Militärmorde – Der 1. Mai lebt weltweit!

Rund um den Globus setzten kämpferische Gewerkschafter, fortschrittliche Menschen und revolutionäre Organisationen bereits vor einem Jahr am 1. Mai das Signal, dass sich die Arbeiterbewegung das Versammlungsrecht zum internationalen Kampftag nicht nehmen lässt.
So war es auch in diesem Jahr und das Kapital ließ wieder ihre Polizeibüttel und in einigen Ländern sogar das Millitär auf unsere Klassenbrüder los!
»RoterMorgen« berichtete
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3. April | Jeden Tag Preissteigerungen

Das Leben ist unangemessen teuer geworden. Lebensmittel und tägliche Verbrauchsartikel steigen, jetzt in der Zeit von CORONA, ins Uferlose.
Was ich noch sagen wollte… Heinrich Schreiber auf »Der Revolutionär«
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3. April | Baerbock, Laschet, Scholz –
was bedeutet das für die arbeitenden Menschen?

Das „Team Laschet“ hat das erste Mitglied: Merz, den Hardcore-Kapitalisten. Damit ist der Kurs klar: Für’s Kapital!.
…Tagelang wurde nicht über Inhalte, sondern über Köpfe geredet.
…Kommt Habeck oder Baerbock? Hochspannung, bis der Vorhang gelüftet wurde. Beifall für die junge, frische Kandidatin! Über Inhalte wurde nicht diskutiert, sondern über Aussehen, Mutter sein und anderes.
…Bei der CDU/CSU wurde bayrisches Komödienstadel als Drama aufgeführt. Auch hier war Inhalt ein Fremdwort. Es ging um Umfragewerte, bayrische Meineide, bis schließlich der CDU-Vorstand weißen Rauch aufsteigen ließ, wie bei der Papstwahl. Viel Schmierentheater um Laschet!
»Arbeit Zukunft« berichtete
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3. März | Eines der größten Unternehmen Spaniens
gehört seinen Arbeitern, die Genossenschaft Mondragón

Mondragón im spanischen Baskenland befindet sich die größte Genossenschaft der Welt und eines der erfolgreichsten Unternehmen in ganz Spanien. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Genossenschafts-Verbundes Mondragón besitzen ihr Unternehmen und treffen selbst die Entscheidungen. Heute ist Mondragón nicht nur ein Global Player in einer Vielzahl von Industrien, sondern ein Vorbild für jene, die unser Wirtschaftsleben demokratisch und solidarisch gestalten wollen.
Robert Zeisberg berichtete auf »RoterMorgen«

4. April | Filmtipp: »Elser – Er hätte die Welt verändert«
Am 8. November 1939 wird ein Mann an der Grenze zur Schweiz wegen des Besitzes verdächtiger Gegenstände festgenommen. Nur Minuten später explodiert im Münchner Bürgerbräukeller unmittelbar hinter dem Pult, an dem Hitler seine Jubiläumsrede hielt, eine Bombe und reißt acht Menschen in den Tod. Der festgenommene Mann ist Georg Elser, ein Schreiner aus dem schwäbischen Königsbronn. Als man bei ihm eine Karte des Anschlagsortes und Sprengzünder findet, wird er dem Chef der Kripo im Reichssicherheitshauptamt Arthur Nebe und dem Gestapochef Heinrich Müller zum Verhör überstellt. Zum Trailer >>>
»Elser – Er hätte die Welt verändert« ist ein deutscher Spielfilm aus dem Jahr 2015. Der Film porträtiert den Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus Georg Elser | Noch bis zum 15. Mai auf artmediathek-one
KikiRebell
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5. April | Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, bisexuelle,
trans- und intergeschlechtliche Menschen steigen um 36%
Im letzten Jahr hat das Bundesinnenministerium 782 hassmotivierte Straftaten gegen Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen registriert. Das ist ein Anstieg von 36% gegenüber 2019.
»Perspektive« berichtete
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5. April | Erster Mai – Tag der Arbeit? NEIN! Tag des Arbeiters
In der portugiesischen Presse wird Bilanz gezogen, was an diesem Tag des Arbeiters in der Welt so los war. Während die meisten Menschen für die Rechte der Arbeiter, für die Gleichberechtigung der Frauen oder für den Frieden demonstrierten, gab es vor allem in Mitteleuropa Proteste gegen die Corona-Massnahmen. Es schmerzt zu sehen, wie der 1. Mai von Rechten und Negationisten okkupiert wird, die von Freiheit und demokratischen Rechten sprechen, aber die Rechte und Freiheiten anderer nicht respektieren. Am ersten Mai zelebrieren wir die Errungenschaften der Arbeiterbewegung und stellen Forderungen an die Regierungen dieser Welt!
Rui Filipe Gutschmidt berichtete aus Portugal auf »Info Welt«
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5. April | Osmaniye: 16 Landarbeitskräfte bei Unfall verletzt
In Osmaniye sind 16 Landarbeiter/innen bei einem Unfall verletzt worden. Die Ausbeutung von Landarbeitskräften hat sich mit der Corona-Pandemie weiter zugespitzt.
»RoterMorgen« berichtete
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5. April | Spendet für die Verhafteten vom 1. Mai!
„Mit Knüppel und Pfefferspray im Einsatz für Ihre Gesundheit“ – diese absurde Botschaft versucht die Polizeiführung mit Hilfe williger Journalist*innen der Öffentlichkeit zu verkaufen, wenn sie über die gewaltsame Auflösung der Berliner Revolutionären 1. Mai Demo sprechen. Denn während 2017 auf dem G20-Gipfel die „Welcome to Hell“- Demo wegen Verstößen gegen das Vermummunsgverbot begründet wurde, müssen heute – in Zeiten der Vermummungspflicht – angeblich zu geringe Abstände und der Schutz vor Infektionen als Grund für den Angriff auf linksradikale Demos herhalten.
Zum Spendenaufruf der »Roten Hilfe e.V.«
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7. April | Das ist asozial! Merkel spricht sich
gegen Aufhebung des Patentschutzes aus

„Allein für Biontech hat das deutsche Wissenschaftsministerium 375 Millionen Euro locker gemacht. In den USA hat Donald Trump insgesamt ca. 10 Milliarden Dollar an Unternehmen verteilt, die sich der Suche nach einem Impfstoff verschrieben haben.“
…Über Monate stemmten sich die USA, aber auch die EU gegen eine Aussetzung des Patentschutzes auf den Corona-Impfstoff. Länder wie Südafrika und Indien Forderten einer Lockerung des Patentschutzes nachzukommen, um selbst generische Versionen der COVID-19-Impfstoffe zu produzieren. Nun will die Biden-Administration den Patentschutz lockern. „Die USA unterstützen die Aufhebung des IP-Schutzes für COVID-19-Impfstoffe, um die Pandemie zu beenden, und wir werden aktiv an den WTO-Verhandlungen teilnehmen, um dies zu erreichen.“ Die US-Ankündigung erfolgte am Mittwoch, dem ersten Tag einer zweitätigen Sitzung des Allgemeinen Rates der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf. 98 weitere Staaten hatten sich der Forderung der beiden BRICS-Staaten angeschlossen. Auch 175 ehemalige Staats- und Regierungschefs sowie Nobelpreisträger stellten sich hinter den Antrag. Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich allerdings gegen eine Lockerung des Patentschutzes aus. Am Donnerstagabend erklärte eine Regierungssprecherin, dass „Herstellungskapazitäten und hohe Qualitätsstandards“ und „nicht die Patente“ „der limitierende Faktor für die Produktion von Impfstoffen“ seien. „Der Schutz des geistigen Eigentums ist eine Quelle der Innovation, und das muss auch in Zukunft so bleiben.“ Der US-Plan würde zu „schweren Komplikationen“ für die Produktion von Impfstoffen führen, erklärt die Merkel-Sprecherin weiter.
…Nach US-Ankündigung sind die Börsenkurse von Biontech um mehrere Prozentpunkte gefallen. Eine Freigabe ist nämlich auch nicht im Interesse der Aktionäre.
Heinrich Schreiber
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7. April |Berlin: Kundgebung gegen
Rheinmetall-Hauptversammlung
Am 11. Mai findet ab 10 Uhr die virtuelle Hauptversammlung für Aktionäre/-innen des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall statt. Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ ruft deshalb zu einer Kundgebung gegen die deutsche Rüstungsindustrie auf – um 10 Uhr vor dem Rheinmetall-Büro am Pariser Platz in Berlin.
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8. Mai | Gedanken zum 8. Mai
Zum zweiten Mal in der Geschichte Europas, ging vom deutschen Imperialismus im Jahr 1939 ein grausamer Krieg, der zweite Weltkrieg aus, der weltweit Schätzungen zu Folge, Kriegsfolgen und Verbrechen eingerechnet rund 80 Millionen Tote¹⁾ forderte. Alleine die Sowjetunion hatte rund 27 Millionen Kriegstote²⁾ zu beklagen. Allerdings führte das verbrecherische Hitlerregime auch Krieg gegen sein eigenes Volk. Millionen, deren genaue Zahl sich nicht mehr ermitteln lassen dürfte, starben in Konzentrations- und Vernichtungslagern, die im gesamten Deutschen Reich und den besetzten Gebieten errichtet wurden. Nicht nur Juden wurden in Konzentrations- Vernichtungslager gebracht, sondern auch andere missliebige Personen, wie Kommunisten, Sinti und Roma (auch abschätzig als Zigeuner bezeichnet), Homosexuelle und natürlich auch Menschen, die offen Kritik am Naziregime übten. Zum großen Teil wurden die Opfer bis zum heutigen Tag nicht entschädigt.
Volkskorrespondent Andreas Habicht aus Malaga, berichtete auf Roter Morgen
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8. Mai | Die »Partei die Linke« hofft auf Grün-Rot-Rot

Grün scheint gegenwärtig ein Farbe der Hoffnung zu sein. Spiegel und Stern jubeln regelrecht für die 40 jährige Spitzenkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock. Die Sonntagsfrage wird dann auch (Wert vom 05.05.2021) von drei Instituten mit einem Wahlsieg der Grünen beantwortet.
Was ich noch sagen wollte… Heinrich Schreiber kommentiert auf »Der Revolutionär«
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9. Mai | heute – Vorbild einer sozialistischen Gesellschaft?
Der Aufstand der Ejército Zapatista de Liberación Nacional und die darauf folgenden Konflikte mit dem mexikanischen Staat sorgten im Jahre 1994 auch international für Schlagzeilen. Weltweit, aber vor allem innerhalb Mexikos, gab es sehr viel Solidarität und Unterstützung für die größtenteils von Ureinwohnern geführte Organisation, welche sich gegen die kapitalistische und koloniale Ausbeutung der indigenen Territorien und für Selbstverwaltung sowie eine soziale und basisdemokratische Gesellschaft einsetzte.
Gastautor Finn Schüttler berichtete auf »RoterMorgen«
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9. Mai | Zivilisation am Scheideweg