Die Initiative, die jetzt im katalanischen Parlament genehmigt worden ist, soll den Betrieb von 500 Vereinigungen, sprich privaten Clubs regeln, was den legalen Konsum von Cannabis netrifft.
Von Edgar Schülter
Das Gesetz das am Mittwoch verabschiedet worden ist entstand aus einer Bürgerinitiative, die mehr als 56.000 Unterschriften gesammelt hat. Diese Verbraucherverbände, die dadurch aber keine Gewinne erzielen werden, sind die einzigen gesetzlich anerkannten Einrichtungen, bei denen Cannabis konsumiert werden darf. Die Höchstgrenze liegt bei einer Kultivierung von 150 Kg Cannabis pro Jahr.
Mitglieder die über 21 Jahre alt sind können bis zu 60 Gramm Cannabis im Monat erwerben. Jedoch alle die Anhänger die zwischen 18 und 21 Jahre alt sind dürfen nur 20g erwerben. Ausgenommen von der festgelegten Grenze ist der Konsum von Cannabis zu therapeutischen Zwecken.
Die Informationen für die Verbraucher über die Folgen der Nutzung und die Zusammenarbeit mit den Agenturen für Prävention und Schadensminderung, sind weitere markante Punkte in dem neuen Gesetzentwurf, welches die „Vereine für Cannabis-Konsum“ aus dem Rechtswakuum holen wird, in dem sie sich im Moment noch befinden.
Das Gesetz das jetzt in Katalonien durchgesetzt wurde, kann aber noch durch ein Veto der Zentralregierung vor das spanische Verfassungsgericht gebracht und so gestoppt werden. Das Gleiche geschah bei einem ähnlichen Gesetzentwurf des baskischen Parlaments. Das wartet bis heute immer noch auf eine endgültige Entscheidung vom Verfassungsgericht. Der Entwurf befindet sich bis heute noch in der Schwebe.
Antworten