CDS

Portugal: Linker Wahlsieg ohne Absolute Mehrheit für Premierminister Costa – Wie geht’s weiter?

11. Oktober 2019 Schmidt 0

Portugal hat ein neues Parlament gewählt. Wie vorhergesagt haben die linken Parteien einen großen Sieg errungen und sind somit in der Lage eine stabile Regierung zu bilden. Doch Premierminister António Costa hat die absolute Mehrheit verfehlt und ist daher auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen. Die historische Niederlage der Mitterechtsparteien zeigt, dass die Menschen den Unterschied begriffen haben, zwischen der Troikaregierung 2011-2015 und der letzen Legislaturperiode. Unerwartet war der Einzug von gleich drei kleinen, vor kurzem gegründeten Parteien.
Rui Filipe Gutschmidt – 11. Oktober 2019

Wahlkampf in Portugal – Wie stark werden Portugals Linke?

4. Oktober 2019 Schmidt 1

Portugals aktuelle Regierung hat das Land am eigenem Schopf aus dem Austeritätssumpf gezogen. Doch dies wurde erst möglich, als nach den Wahlen 2015, alle linken Parteien ihre Differenzen beiseite ließen und sich in einem parlamentarischem Bündnis zusammenrauften, um die neoliberale Austeritätspolitik der Mitte-Rechtsregierung PSD/CDS unter Ex-PM Pedro Passos Coelho zu beenden. Wie bewerten die Wähler jetzt, vier Jahre danach, die Arbeit der „Geringonça“ als Ganzes und der linken Parteien im Einzelnem?
Rui Filipe Gutschmidt – 4. Oktober 2019

Regionalwahlen auf Madeira – kein Test für die Parlamentswahl Portugals in zwei Wochen

23. September 2019 Schmidt 0

Die autonome Region Madeira hat gewählt und zum ersten mal seit 43 Jahren kann die Mitte-Rechtspartei PSD/PPD nicht die absolute Mehrheit erringen. Doch viel wird sich nicht ändern, da sich eine Mehrheit nur mit dem „natürlichen“ Koalitionspartner der PSD, der christlich konservativen CDS verwirklichen lässt. Die Wahlergebnisse lassen dabei auch kaum Tendenzen für die Parlamentswahlen erkennen.
Rui Filipe Gutschmidt – 23. September 2019